Pressemitteilung
10.05.2022 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
04.11.2021 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
In der Sitzung des Ortsgemeinderates Armsheim vom 15.06.2021 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Fortschreibung des Verkehrskonzeptes und Einrichtung eines „Arbeitskreises Verkehr“ eingebracht, der nach vorheriger Beratung und einigen Ergänzungen einstimmig beschlossen wurde.
02.11.2021 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
Mitglieder der Armsheimer SPD und weitere Helfer:innen haben den Bouleplatz, der sich direkt an den Menhirplatz im hinteren Bereich anschließt, in mehreren Arbeitseinsätzen wieder hergerichtet. „Gerade diese Örtlichkeit mit unseren berühmten Menhiren ist ein schöner Platz zum Treffen und lädt nunmehr auch zum Boulespiel ein“, ist Ortsvereinsvorsitzender Christian Wertke sichtlich stolz.
30.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
29.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
Stellungnahme der SPD-Fraktion Armsheim zur generellen Einführung wiederkehrender Beiträge durch das Land Rheinland-Pfalz:
Die SPD-Fraktion Armsheim hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung die einmaligen Straßenausbaubeiträge abschaffen und an deren Stelle landesweit wiederkehrende Beiträge einführen will. Dies deckt sich auch mit unseren Vorstellungen zur Einführung wiederkehrender Beiträge in Armsheim. „Wir sind schon seit vielen Jahren der Auffassung, dass dieses System das deutlich gerechtere ist und wir damit den Zustand unserer Gemeindestraßen deutlich verbessern können“, so der Fraktionsvorsitzende Udo Nehrbaß-Ahles und führt weiter an: „Dazu haben wir bereits vor der Nachricht aus Mainz einen entsprechenden Antrag für die nächste Ortsgemeinderatssitzung am 10.02.2020 eingebracht.“
SPD-Vorsitzender Christian Wertke begrüßt das Vorhaben der Landesregierung ebenfalls und ergänzt: „Wir begrüßen insbesondere auch, dass es in der VG Wörrstadt mittlerweile zu einem Umdenken gekommen ist und bereits mehrere Ortsgemeinden wiederkehrende Beiträge eingeführt haben. Da jetzt auch noch ein finanzieller Anreiz durch das Land in Aussicht gestellt werde, wird dieses Thema noch einmal interessanter und sollte nicht auf die lange Bank geschoben werden.“
Wir hoffen bei dem Ortsbürgermeister und den beiden Wählergruppen im Ortsgemeinderat bei diesem Thema auf Zustimmung zu stoßen.
30.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
Der SPD-Ortsverein Armsheim hat zu einem Fest eingeladen, um sich bei allen Helferinnen und Helfern zu bedanken, die am Weinstand der diesjährigen Armsheimer Kerb geholfen haben. „Das herausragende Engagement der vielen Helferinnen und Helfer ist nicht selbstverständlich. Ohne diesen großartigen Einsatz hätte der Weinstand in der Form nicht betrieben werden können“, ist der Ortsvereinsvorsitzende Christian Wertke sichtlich stolz.
Bei den Armsheimer Genossinnen und Genossen gehört es mittlerweile auch zur Tradition, dass der Gewinn an einen örtlichen Verein gespendet wird. So wurde im Rahmen des Helferfestes ein Teil des Gewinns an die Turn- und Sportvereinigung 1886 e.V. Armsheim-Schimsheim (TSV) gespendet. Für die TSV nahm der 2. Vorsitzende Hans-Jürgen Gebel den Scheck dankend entgegen. „Die langjährige Zusammenarbeit mit der TSV ist hervorragend und soll noch viele Jahre weiter andauern“, resümierte Wertke. Alle Anwesenden ließen den Abend bei Gegrilltem und Salaten sowie Wein und Bier gemütlich ausklingen.
23.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
Am vergangenen Wochenende fand der diesjährige Ausflug des SPD-Ortsvereins Armsheim statt. SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen nach einem leckeren Frühstück im berühmten Café Schwarze Katze zunächst an einer Führung durch die Neustädter Altstadt teil. Anschließend ging es weiter zum Hambacher Schloss und die Teilnehmer wurden dort bei einer Führung über die Geschichte des Schlosses sowie die historische Bedeutung in der Demokratie aufgeklärt und durch die einzelnen Räumlichkeiten im Schloss herumgeführt. Der Abschluss bildete der Besuch der Ausstellung zur deutschen Demokratiegeschichte und ein gemeinsames Essen im Schlossrestaurant 1832.
„Insgesamt war es ein rundherum gelungener Ausflug bei bestem Wetter und gut gelaunten Teilnehmern“, resümierte Ortsvereinsvorsitzender Christian Wertke.
28.04.2019 in Pressemitteilung von SPD Wiesbachtal
Am gestrigen Tage haben Ortsbürgermeister Axel Spieckermann sowie Mitglieder des SPD-Ortsvereins Armsheim und weitere Bürgerinnen und Bürger in einem Arbeitseinsatz den Grillplatz der Ortsgemeinde Armsheim verschönert und insbesondere die Grillhütte neu angestrichen. Ortsvereinsvorsitzender Christian Wertke resümierte: "Trotz der widrigen Wetterverhältnisse war der Arbeitseinsatz ein voller Erfolg und die Grillplatzbesucher können sich ab sofort an der neu gestrichenen Hütte erfreuen." Nach getaner Arbeit wurde trotz des regnerischen Wetters gegrillt und die fleißigen Helfer/innen waren insgesamt sehr zufrieden. Auch MdL und Landratskandidat Heiko Sippel ließ es sich nicht nehmen, auf dem Grillplatz vorbeizuschauen und die hervorragende Arbeit der ehrenamtlichen Helfer/innen zu würdigen. Insgesamt war es ein rundherum gelungener Einsatz zum Wohle der Ortsgemeinde Armsheim.
08.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Verband Wörrstadt
In seiner Funktion als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion hatte VG-Bürgermeister Markus Conrad jüngst den Gesetzesentwurf zur Novellierung des Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz kritisiert.
Dazu hat sich nun die SPD der VG Wörrstadt geäußert und den Entwurf in Schutz genommen. Der Gesetzesentwurf solle insbesondere die Diskussion zu diesem wichtigen Thema anstoßen und sei in dieser Form nicht abschließend, betonen die Genossen. Das Gesetz sei außerdem noch gar nicht im Landtag eingebracht worden.
Positiv am Entwurf findet die SPD den Gebührenwegfall auch für Zweijährige und den Ausbau der verlässlichen Betreuungszeiten. „Darüber hinaus sollen über 60 Millionen Euro zusätzlich in die Kitas fließen. Ein Ansatz, über den es sich lohnt, sachlich zu diskutieren.“ Der VG-SPD wäre es lieber, wenn Markus Conrad sich in seiner Funktion als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wörrstadt für die Erhöhung der Investitionszuschüsse des Landkreises an die Ortsgemeinden stark machen würde. „Und – was genauso wichtig ist – vorbehaltlos und mit aller Kraft sich für die schnelle Realisierung der geplanten Neubauten von Kindertagesstätten in Wörrstadt und Saulheim einsetzen würde.“
23.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Verband Wörrstadt
In dem betreffenden Artikel könnte für den Leser der Eindruck entstehen, dass dieses Thema bereits entschieden und durch die betreffenden Gremien abgesegnet sei. Diesem Eindruck müssen wir entschieden widersprechen. Der Verwaltungsrat der Energie- und Servicebetriebe Wörrstadt (AöR) hat in seiner 10. Sitzung vom 20. Dezember 2017 unter TOP 5 über dieses Thema ausführlich beraten und diskutiert. Dabei hatten viele Mitglieder des Verwaltungsrates grundsätzliche Bedenken, ob ein derartiges Projekt überhaupt Aufgabe der öffentlichen Hand sein könne. Auch wirtschaftliche und rechtliche Bedenken wurden geäußert. VG-Bürgermeister Conrad selbst betonte in dieser Sitzung, dass die Wirtschaftlichkeit des Projekts im Vordergrund steht und die Erzielung von Gewinnen ein grundlegendes Ziel der AöR darstellt. Im Ergebnis wurde bei einer Gegenstimme beschlossen, die erforderlichen Prüfungen vorzunehmen und ein Business Case als Grundlage für eine Entscheidung anzufertigen. Die weitere Beratung sollte dann im Verwaltungsrat ergebnisoffen geführt werden.
Seit dieser Beratung am 20.12.2017 gab es einige Sitzungen des Verwaltungsrates, zuletzt sollte am 18.02.2019 eine Verwaltungsratssitzung stattfinden, die aber abgesagt wurde. Nach dem 20.12.2017 haben insoweit also keine weiteren Beratungen stattgefunden; ein Business Case liegt den Mitgliedern des Verwaltungsrates bis heute nicht vor.
Für uns ist es daher unverständlich, dass VG-Bürgermeister Conrad – entgegen den Absprachen im Verwaltungsrat – an die Öffentlichkeit geht. Der für die Berichterstattung gewählte Zeitpunkt ist äußerst fragwürdig, wohl aber dem Umstand geschuldet, dass demnächst u. a. eine Kommunal- und Landratswahl ansteht.
Es ist für uns aber insbesondere auch eine Frage des Respekts vor den gewählten Mitgliedern des Verwaltungsrates, dass man zunächst die Mitglieder über das Ergebnis der Überlegungen informiert, ein Business Case vorlegt und nach entsprechender Beratung schließlich einen Beschluss herbeiführt. Sodann müssen sowohl der Verbandsgemeinderat als auch die 12 Ortsgemeinderäte der notwendigen Satzungsänderung der AöR zustimmen. Es ist kaum vorstellbar, dass dies noch vor dem Ende der Wahlperiode abgeschlossen werden kann.
Die SPD im Verband Wörrstadt macht sich auch schon seit längerer Zeit intensiv Gedanken über dieses Thema, auch zum sozialen Wohnungsbau. Es wird auch eines der Schwerpunkte im kommenden Wahlprogramm sein.